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Eintrag vom: 17.12.2009.

 

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Eintrag vom: 17.12.2009.

 

Der Bundestag wird morgen über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion zum 'Gedenken anlässlich des 90. Jahrestages des Auftakts zu Vertreibungen und Massakern an den Armeniern am 24. April 1915' beraten. So sehr die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) diese Initiative der CDU/CSU begrüßt so sehr bedauern wir jedoch auch dass in diesem Antrag der Terminus Völkermord ausgespart wird. Website der Gesellschaft fuer bedrohte Voelker - Suedtirol. Die GfbV setzt sich fuer religioese ethnische und sprachliche Minderheiten auf der ganzen Welt ein. Webdesign Mauro di Vieste.
Eintrag vom: 17.12.2009.

 

Die Herner CDU-Bundestagsabgeordnete Ingrid Fischbach wurde gestern in Berlin mit 96 Prozent zur Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt.
Eintrag vom: 17.12.2009.

 

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Eintrag vom: 17.12.2009.

 

Matthias Platzeck bleibt Ministerpräsident - Matthias Platzeck bleibt Brandenburgs Ministerpräsident.  Nach den ersten Hochrechnungen hat er die Wahl für einen Regierungspartner. Zweitstärkste Kraft in unserem Bundesland wurde die Linke. Die bisher mitregierende CDU erreichte nur den dritten Platz. Zwischen beiden kann sich die SPD jetzt einen Koalitionspartner aussuchen. Matthias Platzeck ist seit 2002 Ministerpräsident in Brandenburg. Erstmals kommt - nach 15 Jahren - die FDP wieder in den Brandenburger Landtag. Auch die Grünen sind wieder vertreten. Die rechtsextremen Parteien NPD und DVU scheiterten dagegen an der Fünf-Prozent-Hürde. Den aktuellen Stand der Wahlkreis-Auszählungen der Landtagswahl finden Sie im Internet regelmässig aktualisiert auf cottbus.de: Landtagswahl Erststimme  Landtagswahl Zweitstimme Im Land Brandenburg gewann die Linke - nach ersten Hochrechnungen - knapp vor der SPD und CDU die Bundestagswahl. Den aktuellen Stand der Wahlkreis-Auszählungen der Bundestagswahl finden Sie im Internet regelmässig aktualisiert auf cottbus.de: Bundestagswahl Erststimme   Bundestagswahl Zweitstimme  Anders sieht es beim deutschlandweiten Ergebnis aus laut Hochrechnungen gehen CDU/CSU mit rund 33 6 Prozent als stärkste Partei aus der Bundestagswahl hervor.Die alte und wahrscheinlich neue Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Die SPD erzielt mit 23 Prozent das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte. Stark abgeschnitten hat die FDP mit 14 7 Prozent für Schwarz-Gelb reicht es demnach. Neben der FDP legte auch Die Linke deutlich zu auf 12 2 Prozent. Die Grünen erreichen 10 5 Prozent (Stand Sonntag Abend 21 Uhr)  
Eintrag vom: 17.12.2009.

 

PIRATEN: Für Freiheiten+Bürgerrechte in der Informationsgesellschaft! Gegen Überwachung+Zensur! Für Transparenz+ein faires Urheberrecht!
Eintrag vom: 17.12.2009.

 

Eintrag vom: 20.12.2009.

 

Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Der neue Innenminister gibt auf: die alten Pläne von CDU und SPD
Eintrag vom: 20.12.2009.

 

indymedia article
Eintrag vom: 20.12.2009.

 

fdrohsel: Als Jusos wollen wir vom Parteitag ein klares Signal fuer mehr Gerechtigkeit. Deshalb eigener Initiativ-Antrag - http://tinyurl.com/ybgxyda
Eintrag vom: 20.12.2009.

 

Dies ist das Blog des Whistleblower-Netzwerk e.V.; wir beraten und vernetzen Whistleblower informieren über Whistleblowing und seine Vorteile und setzen uns ein für einen besseren Schutz von Whistleblowern in Staat Wirtschaft und Gesellschaft.
Eintrag vom: 20.12.2009.

 

Stephan Eisel MdB - Für Bonn im Bundestag - Bonns Bundestagsabgeordneter macht Politik für Bonn - Mit Herz und Verstand.
Eintrag vom: 21.12.2009.

 

Union und FDP wollen Gewalt gegen die Polizei offenbar deutlich schärfer bestrafen. Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" plant die schwarz-gelbe Koalition höhere Freiheitsstrafen für Bürger die sich Vollstreckungsbeamten widersetzen. Begründet wird das Vorhaben damit dass gewalttätige
Eintrag vom: 21.12.2009.

 

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Eintrag vom: 21.12.2009.

 

Der Staatsschutz prüft noch ob Zusammenhänge mit den Berliner Angriffen auf das Kanzleramt BKA-Gebäude und die Politikerbüros bestehen. Die Berliner Polizei warnt nach den jüngsten Attacken vor einer erstarkten Szene militanter Linksextremisten. Die Berliner CDU fordert eine unnachgiebige Ächtung.
Eintrag vom: 21.12.2009.

 

CDu
Eintrag vom: 21.12.2009.

 

Eintrag vom: 21.12.2009.

 

indymedia independent media center
Eintrag vom: 21.12.2009.

 

Eintrag vom: 21.12.2009.

 

Transparency International is the global civil society organisation leading the fight against corruption.
Eintrag vom: 21.12.2009.

 

Aktuelle Stunde "Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan" - Rede von Jan van Aken "Keine Lizenz zum Töten"
Eintrag vom: 21.12.2009.

 

CDU-Ortsverband Holweide
Eintrag vom: 21.12.2009.

 

Eintrag vom: 21.12.2009.

 

Eintrag vom: 21.12.2009.